Privatisierung öffentlicher Leistungen. Ansätze, Möglichkeiten und Grenzen.

Abstract

Ziel der Arbeit ist es, Kriterien für die in der Praxis zu treffenden Privatisierungsentscheidungen zu liefern, indem das Problemfeld von neutraler Seite und grundlegend aufgerollt wird. Unterschieden wird bezüglich der zu privatisierenden öffentlichen Leistungen zwischen Aufgaben mit und ohne öffentlich-instrumentalen Charakter. Die Frage, wie im Fall von Leistungen mit öffentlich-instrumentalem Charakter die öffentlichen Interessen gewahrt und mit privatwirtschaftlichen Zielen verbunden werden können, nimmt relativ breiten Raum ein. Anhand von zwei Umfragen aus dem kommunalen Bereich, die von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund durchgeführt wurden, werden abschließend die bisherigen Privatisierungsschwerpunkte (Reinigungstätigkeiten, Müllabfuhr, Schlachthöfe, Personennahverkehr) und die diesbezügliche Einstellung der Gemeinden beleuchtet. bp/difu