Erfahrungen bei der Sanierung bebauter Altlasten. Arbeitskreise als Möglichkeit zum Umgang mit Konflikten.

Abstract

Bei der Sanierung bebauter Altlasten kommt es regelmäßig zu Konflikten zwischen Siedlern, kommunaler Verwaltung und Politik.Es handelt sich dabei im wesentlichen um Fragen der Gefahrenbewertung und Entschädigung.Trotz heftiger Auseinandersetzungen sind einvernehmliche Lösungen aber möglich, da die Beteiligten die schnelle Wiederherstellung gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse zum gemeinsamen Ziel haben.Zur Lösung der Konflikte wurden in den vier untersuchten Kommunen interfraktionelle Arbeitskreise unter Beteiligung der Siedler eingerichtet.In drei Fällen sind diese Arbeitskreise gescheitert.Nur in einem Fall war man bei der Konfliktlösung erfolgreich.Hier wurden mit den Siedlern Mitentscheidungs- und Kontrollmöglichkeiten vereinbart.Dazu gehören u. a. weitgehende Informationsrechte (z.B.Akteneinsicht) und die Bindung der Verwaltung an die mit den Siedlern getroffenen Absprachen.Die durchgeführten Maßnahmen sind Ausdruck der Übernahme politischer Verantwortung durch die kommunale Politik und einer daraus folgenden situativen Verhaltensweise der städtischen Akteure.Die Beteiligten konnten so in hohem Maße ihre jeweiligen Interessen durchsetzen. - (Verf.)