Europäische Integration und Grundgesetz. Maastricht und die Folgen für das deutsche Verfassungsrecht. Mit einem Textauszug des Maastrichter Vertragsentwurfs über die Europäische Union.

Abstract

Die Überlegungen zum Verhältnis von europäischer Integration und Grundgesetz sind in vier Abschnitte unterteilt: So werden zunächst Grundfragen der europäischen Integration einschließlich der Konfliktmöglichkeiten mit der verbliebenen staatlichen Hoheitsmacht behandelt. Aus der Sicht des Grundgesetzes wird dann die europäische Verfassungsentwicklung bis zum EG-Binnenmarkt 1992 nachgezeichnet und Verfassungsperspektiven jenseits des Binnenmarktes unter den Stichworten Subsidiarität, institutionelle Entwicklung der EG, kommunales Wahlrecht für EG-Bürger, Wirtschafts- und Währungsunion sowie die künftige Rolle des Verfassungsstaats im europäischen Integrationsprozeß erörtert. Schließlich werden unter den Zukunftsperspektiven irreduzible Bereiche deutscher Staatlichkeit bestimmt, die Möglichkeiten einer verfassungsmäßigen Einschränkung einer europäischen Hoheitsmacht wie generell die äußersten Grenzen bei der europäischen Verfassungsreform gezogen. Ein ausführlicher Textauszug aus dem Vertrag über die europäische Union beansprucht gut die Hälfte des Umfangs der Veröffentlichung. goj/difu