Änderungen des Asylrechts und Verbesserung der personellen und sachlichen Ausstattung der Verwaltungsgerichte dringend geboten.
Heymann
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Date
2018
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Publisher
Heymann
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DE
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Köln
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0012-1363
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ZLB
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Authors
Abstract
Aufgrund der sehr starken Zunahme der Asylrechtsstreitigkeiten rechnet der Autor damit, dass die Prozessdauer erheblich zunehmen wird. Von der Gesamtbelastung der Verwaltungsgerichte im Jahr 2014 entfielen nach Ansicht des Autors etwa ein Viertel auf Asylsachen, im Jahr 2017 aber drei Viertel. Trotz moderater Erhöhung der Richterstellen habe sich die Verfahrenszahl je Richter bis heute mehr als verdoppelt. Der Autor fordert vom Bundesgesetzgeber u.a. Änderungen im Asylprozessrecht. Konkret verlangt er, den Zugang zu Rechtsmitteln dosiert zu erleichtern. Ferner sollte das Zurückverweisungsverbot für die Berufungsgerichte dringend beseitigt werden. Auch für das BVerwG rechnet er mit längeren Verfahrenslaufzeiten. Dies führt er zum einen auf die zunehmende Zahl erstinstanzlicher Verfahren zu hochkomplexen Infrastrukturprojekten zurück, zum anderen auf die deutliche Zunahme asylrechtlicher Revisionen.
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Deutsches Verwaltungsblatt
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Nr. 7
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S. 401-403