Berücksichtigung von Umweltbelangen bei der Fortentwicklung des Stadtplanungsrechts. Expertise im Rahmen der Änderung des Baugesetzbuches (BauGB).

Abstract

Die Expertise wurde im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Baugesetzbuches erstellt und diente dem Umweltbundesamt als Beratungs- und Entscheidungshilfe im Rahmen von Ressortabstimmungen und weiteren Beratungen. Auf der Grundlage der Diskussion über nachhaltige Entwicklung und von Vorschlägen, Empfehlungen und Handlungsansätzen der Wissenschaft und Praxis wird im ersten Teil der Expertise ein Anforderungsprofil an die städtebauliche Planung unter den Prinzipien einer dauerhaft-umweltgerechten Entwicklung vorgestellt. Als zentraler planerischer Ansatz für eine dauerhaft-umweltgerechte Stadtentwicklung wird hierbei das "Handlungssystem Fläche" als zentraler planerischer Ansatz angesehen. Die Untersuchung geht auf geeignete Leitbilder für die räumliche Entwicklung sowie auf Leit- und Handlungsziele der nachhaltigen Siedlungsflächenentwicklung ein. Problematisiert wird der Verteilungskonflikt zwischen den natürlichen und nutzungsbezogenen Ansprüchen an die begrenzte Ressource Fläche, aus dem das Erfordernis einer Festlegung spezifischer Mindestqualitäten im Sinne von gesamtstädtischen und teilräumlichen Umweltqualitätszielen hergeleitet wird, um im Sinne des Leitbilds der kompakten, durchmischten Stadt Grundlagen für den planerischen Entscheidungsprozeß erlangen zu können. Als entscheidend für die räumliche Verortung neuer Vorhaben wird die Frage der Standorteignung herausgestellt und die Bedeutung der Vermeidung von naturschutzrechtlichen Eingriffen diskutiert. difu