Abfallexport: Billige Entsorgung - gebilligte Entsorgung? Die internationalen, EG-rechtlichen und nationalen Instrumente zur Kontrolle der Abfallströme.

Abstract

Die umwelt- und gesundheitsgefährdende Entsorgung von Abfällen unter unhaltbaren Zuständen ist eines der immer wiederkehrenden umweltpolitischen Skandalthemen. Dies betrifft sowohl Abfallströme im Inland als auch ins benachbarte und entfernte Ausland. Der Müllexport in Entwicklungsländer und in die ehemaligen Ostblockstaaten wird seit langem als Mißstand beklagt. Umfangreiche internationale, EG-rechtliche und nationale Bestimmungen sind in den letzten Jahren erlassen worden, die diese Mißstände eindämmen sollen. Abfallexporte in Entwicklungsländer sollen künftig nur noch sehr eingeschränkt möglich sein. Bestimmte, weiterhin zulässige Exporte unterliegen Kontrollverfahren. Die Autorin weist nach, daß selbst die als unerwünscht geltenden Abfallströme zum Teil unmittelbar von den Regelungen getragen, also zulässig sind, zumindest aber aufgrund der verbleibenden Interpretationsspielräume letztlich hingenommen werden. difu