Vertrauensschutz im Prozeßrecht. Ein Beitrag zur Theorie vom Dispositionsschutz des Bürgers bei Änderung des Staatshandelns.

Abstract

Der Autor analysiert unter Zuhilfenahme juristischer Wissenschaftstechniken das Verhältnis des Vertrauensschutzanspruchs des Bürgers gegenüber dem veränderten Handeln des Staates. Das Wesen des Vertrauensschutzprinzips ist, nach Ansicht des Autors, am sinnfälligsten als Regulativ der verfassungsbildenden Kraft des Faktischen zu beschreiben, seine Wirkungsweise ist am deutlichsten als Mechanismus zur Angleichung des Verfassungsinhaltes an die gefestigten sozialen Strukturen zu begreifen. Dieses Prinzip wird in seinem Einfluß auf die staatliche Gesetzgebung und die Rechtsprechung unter Hinzuziehung vieler juristischer Kommentare betrachtet. Der in diesem Prinzip zum Tragen gebrachte verfahrensrechtliche Dispositionsschutz verdient als allgemeiner Grundsatz des Prozeßrechts anerkannt zu werden, ist das Resümee des Autors. ge/difu