Die Zukunft der Kommunalwirtschaft. Eine Tagung in Neuss.

Abstract

Die Fachtagung, deren Referate und Diskussionsbeiträge thematisch strukturiert und um zusätzliche Stellungnahmen und neuere Entwicklungen im Themenbereich ergänzt in der Broschüre zusammengefaßt werden, beschäftigt sich mit den Chancen und Grenzen, den Risiken und Konsequenzen, die mit der Übernahme von zusätzlichen profitablen und wachstumsstarken Aufgabenschwerpunkten durch Städte und Gemeinden verknüpft sind. Den rechtlichen Grundlagen und Grenzen - Verfassungsrecht, kommunalrechtliche Bestimmungen, rechtliche Fragen des Private-Public-Partnership - als Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Aktivitäten der Gemeinde gelten die ersten Überlegungen der Tagung. Fünf Fallbeispiele zeigen die Vielfalt aktueller kommunalwirtschaftlicher Tätigkeitsbereiche: "Nahwärme Düsseldorf" als Beispiel kommunaler Energiedienstleistungen, "Umweltservice Bochum" als Beispiel für die kommunale Entsorgungswirtschaft, das Ergebnis-Center "Technische Dienstleistungen" der Wuppertaler Stadtwerke steht beispielhaft für die Öffnung von ÖPNV-Werkstätten für (private) Dritte, kommunales Consulting wird am Beispiel der Mannheimer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft vorgestellt. In den letzten Jahren haben mehrere Kommunen Telekommunikation als neues Geschäftsfeld der wirtschaftlichen Betätigung zu erschließen versucht. Prominentes Beispiel ist die NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation aus Köln, die deswegen detaillierter vorgestellt wird, ehe kommunale TK-Dienste auf ihre Zulässigkeit hin untersucht werden. Den Abschluß bildet eine Diskussion der Perspektiven für die Kommunalwirtschaft. Erläutert werden insbesondere die Konzeption des Bundes der Steuerzahler, die kommunalwirtschaftlichen Vorstellungen aus dem Innenministerium von NRW und die Position des Städtetages NRW. goj/difu