Public Private Partnership. Rechtliche Rahmenbedingungen, Wirtschaftlichkeit, Finanzierung. Praxishandbuch.

Abstract

Um Öffentliche Vorhaben kostengünstig zu verwirklichen dienen sog. Public Private Partnership (PPP)-Modelle. Hier übernehmen private Investoren die Finanzierung und erhalten dafür die wirtschaftliche Nutzung der Anlagen. Das Handbuch behandelt die rechtlichen und ökonomischen Aspekte von PPPs; berücksichtigt bei der Darstellung insbesondere den Beschaffungsprozess, der aus dem Blickwinkel von öffentlicher Verwaltung, Bauindustrie, Bau- und Gebäudewirtschaft sowie der Berater beleuchtet wird; informiert über die Wirtschaftlichkeitsberechnung und die Finanzierung; verdeutlicht, wie Planen, Bauen/Herstellen, Finanzieren und Betreiben öffentlicher Infrastruktur zusammenwirken. Das neue ÖPP-Beschleunigungsgesetz, das bereits in das Werk eingearbeitet ist, erleichtert die Rahmenbedingungen für PPP-Projekte wesentlich. Dazu dienen das neue Verfahren des wettbewerblichen Dialogs im Vergaberecht, Änderungen der Bundeshaushaltsordnung, der Grunderwerbsteuer und des Grundsteuergesetzes sowie des Investmentgesetzes und des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes. difu