Der Bestandsschutz genehmigungsbedürftiger Anlagen im Immissionsschutzrecht.

Abstract

Das seit Anfang der 80er Jahre verstärkt zu beobachtende Phänomen der Waldschäden hat der Frage des Bestandsschutzes immissionsschutzrechtlicher Anlagen hohe Aktualität verliehen. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BJmSchG) vom 4. Oktober 1985 hat es der Gesetzgeber unternommen, einige der in dieser Arbeit aufgeworfenen Fragestellungen einer Lösung zuzuführen; die Folgen der Novellierung, die in der Arbeit nur am Rande noch mitberücksichtigt werden konnte, sind jedoch nicht so einschneidend, daß die Arbeit hierdurch überholt ist: Nach wie vor spielt die in dieser Arbeit behandelte Frage der Verhältnismäßigkeit für den Bestandsschutz im Rahmen des BImSchG eine zentrale Rolle. Als verfassungsrechtliche Grundlagen des Bestandsschutzes behandelt die Autorin die Eigentumsgarantie und den Vertrauensschutz. chb/difu