Die bilateralen Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist ein Teilbereich des Rechts der internationalen wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit Deutschlands (WTZ). Dargestellt werden die von der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen völkerrechtlichen Verträge, die ganz oder teilweise die WTZ mit einem anderen Staat regeln. Das Recht der bilateralen, auf völkerrechtlichen Vereinbarungen beruhenden Zusammenarbeit ist bisher von der juristischen Literatur kaum behandelt worden. Die Untersuchung beschränkt sich auf ein kurzes Streiflicht auf die Zusammenarbeit mit Indien im Rahmen einer Gesamtschau der völkerrechtlichen Abkommen mit diesem Land sowie eine im wesentlichen den Vertragsinhalt referierende Darstellung des WTZ- Abkommens mit der DDR. 1990/91 rückte die Auseinandersetzung um die Neufassung des Kriegswaffenkontrollgesetz, des Außenwirtschaftsgesetz und der Außenwirtschaftsverordnung die internationale wissenschaftliche Kooperation als ganzes kurzzeitig in das Blickfeld der rechtspolitischen Diskussion, als im Verlauf der parlamentarischen Beratung der Gesetzentwürfe die Aufnahme einer Wissenschaftsklausel in die Novellen erörtert wurde. Ansonsten aber blieb es um dieses Rechtsgebiet über 30 Jahre still. Diese Abstinenz steht im Gegensatz zu der Bedeutung, die von Staat und Gesellschaft der wissenschaftlichen, speziell der naturwissenschaftlichen Forschung allgemein zugemessen wird. sg/difu