Nukleare Brennstoffkreisläufe im Spiegel des Atomrechts. Anlagenbegriffe, Sicherheitsanforderungen, staatliche Schutzpflicht.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich mit den atomgesetzlichen Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb kerntechnischer Anlagen unter Berücksichtigung aller Stationen des nuklearen Brennstoffkreislaufs, wozu sie nicht nur die Ver- und Entsorgungsanlagen, sondern auch die Kernkraftwerke zählt. Nach einer Gesamtschau des nuklearen Brennstoffkreislaufs und der Erörterung der Grundsatzentscheidungen über die Zulässigkeit der friedlichen Nutzung der Kernenergie, mit dem Ergebnis, daß § 1 AtG (Atomgesetz) die Akzeptanz des nuklearen Risikos offengelassen und damit auf die Exekutive verlagert hat, untersucht der Verfasser die Systematik der Anlagenbegriffe sowie die sicherheitsrelevanten Genehmigungsvoraussetzungen für Anlagen der Kernenergie. Abschließend behandelt er die Auslegung des § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG, wonach eine Genehmigung nur erteilt werden darf, wenn u. a. die erforderliche Vorsorge gegen Schäden getroffen ist. Im Anhang befinden sich Abbildungen zu den Brennstoffkreisläufen sowie Rechtsverordnungen und verwaltungsinterne Regelungen zum Atomgesetz sowie ein Fundstellenverzeichnis zum Technischen Regelwerk des Kerntechnischen Ausschusses. vka/difu