Kooperative Regionalplanung und kommunale Selbstverwaltung.

Abstract

Der Beitrag behandelt das Spannungsverhältnis zwischen Regionalplanung und der kommunalen Selbstverwaltung, sowie Felder und Formen der regionalen Zusammenarbeit und die Anforderungen an die Regionalstatistik. Kiepe betont, daß die Regionalpolitik nicht die kommunale Selbstverwaltung ersetzen soll, sondern vielmehr ihre räumlichen Grenzen überwinden. Diese Zusammenarbeit muß freiwillig bleiben (nicht staatlich auferlegt). Aus Legitimitätsgründen sollen die Träger öffentlicher Belange nur eine beratende Funktion zukommen. Die räumliche Abgrenzung der Regionalplanung sollte durch die für die jeweiligen Aufgabenfelder vorhandene Fachgesichtspunkte bestimmt werden. Die Zusammenarbeit sollte in der für die jeweiligen Aufgabenbereiche geeignete Organisationsform betrieben werden. Diese zu bestimmen ist die Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung und nicht des Landes. Aufgabe der Regionalstatistik ist es, umfassende und aktuelle Informationsgrundlagen auch für die Kommunen bereitzustellen. difu/lei