Rechtliche Probleme der Anwendung von Raumordnungsgesetzen. Zur Interpretation des Oberösterreichischen Raumordnungsgesetzes. Ein Rechtsgutachten.

Abstract

Die Arbeit untersucht einige bei der praktischen Anwendung des Oberösterreichischen Raumordnungsgesetzes auftretende Fragen. Sie versucht mit juristischen Methoden die Interpretation offener Rechtsfragen zu erleichtern und versteht sich daher als rechtsdogmatische Arbeit; sie enthält sich bewußt der rechtspolitischen Äußerung. Behandelt werden (1) die juristische Bedeutung der Raumordnungsgrundsätze, (2) Fragen der Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Raumordnung, (3) die Verpflichtung zur Auskunftserteilung, (4) Rechtsprobleme des Raumordnungsbeirates, (5) Rechtsfragen der Erstellung des Flächenwidmungsplanes und (6) das Verfahren der Genehmigung örtlicher Raumpläne durch die Landesregierung. Im Anhang ist das Oberösterreichische Raumordnungsgesetz abgedruckt.