Der Bürgerhaushalt. Beteiligungsbarrieren aus Unternehmenssicht.

Abstract

Bürgerhaushalte sind Beteiligungsangebote, die in zahlreichen Ländern eingesetzt werden, um eine Diskussion über die Allokation kommunaler Haushaltsressourcen zu ermöglichen. Häufig werden zu diesem Zweck Online-Plattformen eingesetzt (häufig begleitet durch weitere Kommunikationsmaßnahmen). Auf diesen werden Informationen über den Haushalt einer Kommune zur Verfügung gestellt, Bürgerinnen und Bürger können dann Spar- oder auch Investitionsvorschläge einbringen und diskutieren. Die Erfahrungen mit Bürgerhaushalten können als durchwachsen beschrieben werden, zahlreiche Kommunen haben mit diesem Instrument experimentiert und es schließlich wieder eingestellt oder pausiert. Basierend auf einer Befragung von Experten aus sechs Agenturen, die für zahlreiche deutsche Kommunen Bürgerhaushalte umgesetzt haben, analysiert dieser Beitrag Erfahrungen, insbesondere hinsichtlich Barrieren der Beteiligung. Dabei wird deutlich, dass das Interesse der Bürgerinnen und Bürger häufig als nicht ausreichend hoch betrachtet wird. Entsprechend mangelt es den Projekten oft an Bekanntheit. Immer wieder hielten sich Bürgerinnen und Bürger aber auch zurück, weil es den Beteiligungsangeboten an Offenheit, Flexibilität, Glaubwürdigkeit und Langfristigkeit fehlt.