Grundzüge des Klimaschutzrechts.

Abstract

Das Klimaschutzrecht ist elementar für den Bestand der gesamten menschlichen Zivilisation und daher auf allen Ebenen präsent. Einen entsprechend umfassenden Ansatz verfolgt der Autor und behandelt das breite Themenspektrum von der internaionalen bis hin zur nationalen Ebene. Vor allem die folgenden Themen stehen dabei im Fokus: (1) Internationale Ebene: Wie geht es nach Paris, Kattowitz und Madrid völkerrechtlich weiter? Gibt es einen weltweiten Emissionshandel? Wer haftet für grenzüberschreitende Klimaschäden? (2) Europäische Ebene: Green Deal und Investitionsplan der EU-Kommission für ein zukunftsfähiges Europa; Governance-VO und novellierte erneuerbare Energien-RL: Zukunft der Energiewende; Gebäudeenergieeffizienz: EU-Vorgaben und nationale Umsetzung. (3) Nationale Ebene: Das Klimapaket 2030: Bundes-Klimaschutzgesetz, BEHG, Steuerförderung; Klimaverfassungsrecht und Klimaschutzansprüche; Kohhleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz; Dieselfahrverbote; Gundrechtliche Grenzen von (weiteren) Klimaschutzmaßnahmen; Ausgleichs- und Entschädigungspflichten. Besondere Beachtung finden zwei aktuelle Entwicklungen von globaler Tragweite, die auch Konsequenzen für den Klimaschutz haben: die Digitalisierung und die Corona-Krise, die beide unsere Gesellschaft nachhaltig verändern und rasant die Entwicklung des Rechts vorantreiben.