Einfluß der Umweltgesetzgebung auf Abwasserreinigungskosten und -gebühren.

Abstract

Maßgeblichen Einfluß auf die Höhe der Abwassergebühren im Bundesgebiet haben die unterschiedlichen Anforderungen in den Einzugsbereichen Nordsee oder Donau/Schwarzes Meer, die unterschiedlichen Gelände- und Lageverhältnisse sowie unterschiedliche Erschließungs- sowie Abwasserreinigungsgrade. Die Erhebung von Anschlußbeiträgen könnte als unmittelbares Finanzierungsmittel die Höhe des Schuldendienstes der Gemeinden beeinflussen. Im Einzelfall kann die Gebührenhöhe die Standortentscheidung eines Gewerbebetriebes mitbestimmen. Randbedingungen für die Gebühren für Gewerbebetriebe, wie die Problematik der Grenzwerte und der dazugehörigen Betriebswerte, das Überwachungsverfahren, die Art der Probenahme oder die Analysemethode beeinflussen das Bau- und Betriebsgeschehen und bleiben nicht ohne Wirkung auf die Kosten. Existierende Vorschriften sind z.T. weniger an der Zweckmäßigkeit in Bezug auf die Umweltzielsetzung als vielmehr an der Erleichterung im Vollzug der Überwachung, ausgerichtet. eh/difu