Bürgerbegehrensbericht 2016.

Abstract

Darstellung der kommunalen direkten Demokratie, die den Zeitraum von 1956 bis Ende 2015 umfasst. Seit Mitte der 1990er Jahre wächst die Zahl der kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den deutschen Gemeinden, Städten und Landkreisen. Die Notwendigkeit und die Bereitschaft, Bürger/innen direkt an politischen Entscheidungen zu beteiligen, hat stark zugenommen. Partizipation als ein Grundprinzip unserer Demokratie funktioniert über ein breites Spektrum von Formen und Verfahren, welche die repräsentative Demokratie ergänzen. Es reicht von Protest, Bürgerinitiativen, Bürgerforen, Mediation oder Gerichtsverfahren bis zu Abstimmungen in Volksentscheiden oder - auf kommunaler Ebene - in Bürgerentscheiden. Dieses Gesamtklima einer "Demokratisierung der Demokratie" prägt auch die Entwicklungen der kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die im Mittelpunkt dieses Berichtes stehen. Der Bericht wertet die Häufigkeit, die Gegenstände und die Ergebnisse von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in allen Bundesländern aus. Ein eigenes Kapitel widmet sich der Thematik von Bürgerbegehren zu Flüchtlingsunterkünften.