EG-Emissionshandelsrichtlinie und Beihilfenrecht am Beispiel prozessbedingter Emissionen.

Abstract

Am 1.1.2005 beginnt in der EG der Handel mit CO2-Emissionszertifikaten. Er erfasst auch "prozessbedingte" CO2-Emissionen, d. h. Emissionen, die nicht bei der energetischen Nutzung von Kohlenstoff (Verbrennung), sondern als notwendiges Produkt ganz anderer chemischer Prozesse entstehen. Durch ihre besondere Situation sind prozessbedingte Emissionen bei der Zuteilung von Zertifikaten bevorzugt zu behandeln. Der Beitrag zeigt am Beispiel der Oxygenstahlerzeugung, dass eine solche Zuteilung keine unzulässige Beihilfe darstellt. difu