Ökologische Aufbaupolitik in den neuen Ländern. Schwerpunktmäßige Dokumentation der ökologischen Aufbaupolitik in den neuen Ländern seit Beginn des Einigungsprozesses.

Abstract

In der Studie wird die ökologische Aufbaupolitik der Bundesregierung in den neuen Ländern unter dem Blickwinkel der Wechselwirkungen mit dem ökonomischen Aufbauprozeß dokumentiert. Eingegangen wird auch auf die Umweltsituation zu Beginn des Einigungsprozesses und bereits eingetretene meßbare Veränderungen. Zu den wichtigsten umweltpolitischen Maßnahmen gehören die Übernahme der umweltrechtlichen Rahmenbedingungen, die Umweltschutzsofortprogramme, Aufbauhilfen für die Umweltverwaltungen, die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, verschiedene Maßnahmen im Bereich der Altlastenerkundung und -sanierung, Finanzierungshilfen, der Abbau von Investitionshemmnissen, die Arbeitsförderung im Umweltschutz und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. In der Bewertung werden die Wirkungen der umweltpolitischen Maßnahmen auf den wirtschaftlichen Strukturwandel und die Beschäftigung in den neuen Ländern betrachtet. Untersucht werden auch die Integration umweltpolitischer Ziele in andere Politikfelder (Verkehr, Forschung) und die Effizienz der, Maßnahmen der ökologischen Aufbaupolitik. Es konnten Empfehlungen für die künftige Gestaltung der Umweltpolitik in den neuen Ländern und erste Hinweise auf die Übertragbarkeit der angewandten Strategien und Instrumente auf die Staaten Mittel- und Osteuropas abgeleitet werden. difu