Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiete des Umweltschutzes (Stand 1. Dezember 1988).

Abstract

Mit der Einfügung eines eigenen Abschnitts "Umwelt" (Art. 140 r bis 130 t) in den EWG-Vertrag durch die Einheitliche Europäische Akte ist nunmehr eine ausdrückliche Kompetenz zugunsten der Gemeinschaft auf dem Gebiete des Umweltschutzes geschaffen worden. Die Bundesrepublik Deutschland hat der Einheitlichen Europäischen Akte durch Gesetz vom 19. Dezember 1986 (BGBl. II S. 1102) zugestimmt. Diese Zusammenstellung enthält sämtliche Rechtsakte und Vorschläge für Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiete des Umweltschutzes, die in die EDV-gestützte Sammlung des Umweltbundesamtes, Fachgebiet Rechtswissenschaftliche Umweltfragen, aufgenommen wurden. (Sie ersetzt damit die gleichfalls in der Reihe TEXTE des Umweltbundesamtes veröffentlichten Zusammenstellungen nach dem Stande vom 15. Juli 1985 und 1. November 1986.) Neben Titel, Fundstelle und Änderungen sind, soweit bekannt, mit der Bezeichnung "EPA" und "WSA" die Fundstellen der Stellungnahmen des Europäischen Parlamentes und des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag der Kommission für den ursprünglichen Rechtsakt oder für Änderungen angegeben. Das Register enthält die Nummern der Rechtsakte und Vorschläge für Rechtsakte, die seit dem 01. 01. 1984 bei der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ebenfalls numeriert sind. Dabei wurden auch die Nummern solcher Vorschriften berücksichtigt, die nicht als eigener Datensatz aufgenommen wurden, sondern Änderungen bestehender Vorschriften darstellen. Das Register ist nach der Art der Vorschrift (Verordnungen / Richtlinien und sonstige Rechtsakte / Vorschläge) und innerhalb dieser chronologisch sortiert. difu