Reforming the implementation of European Structural Funds. A next development step.

Abstract

Die Autoren untersuchen die Leistungsfähigkeit des Implementationssystems der Strukturfondsförderung in sechs Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Vor dem Hintergrund der Stärken und Schwächen entwickeln sie ein Reformmodell zur Implementation der Strukturfonds in der nächsten Förderperiode nach der Reform 1999. Die Stärken des bestehenden Implementationssystems liegen vor allem in den prozeduralen Innovationen, die zum Teil auf das Politikmodell der Strukturfonds und seine Kopplung an mitgliedsstaatliche Verwaltungsprozesse zurückgeführt werden können. Die wichtigsten Schwächen sind u. a. die verflochtene Struktur der Entscheidungsprozesse, ein ungenügendes Zeitmanagement und fehlende inhärente Verbesserungsmechanismen des Implementationsprozesses. Um diese Schwächen zu überwinden, schlagen die Autoren ein strategisches Management- und Dezentralisierungsmodell vor. Sein Kern besteht in der Trennung von strategischer Programmierung einerseits und Detailprogrammierung und Implementation andererseits. Die Europäische Kommission und der jeweilige Mitgliedsstaat handeln demnach die strategischen Teile der Programme aus. Im Rahmen dieser strategischen Vereinbarung ist dann der Mitgliedsstaat für die Detailprogrammierung und Umsetzung der Programme verantwortlich, wobei er vom Begleitausschuß unterstützt wird. Verstärkte Feedbackinstrumente tragen dazu bei, die Einhaltung der strategischen Vorgaben zu sichern. difu