Kommunale öffentliche Einrichtungen im Internet.

Abstract

Viele Kommunen bieten mittlerweile eigene Inernetseiten mit verschiedenen Inhalten und Angeboten wie etwa Linklisten oder virtuelle Stadtpläne an. Der Aufsatz untersucht, ob derartige Angebote als kommunale Einrichtungen zu qualifizieren sind, und erläutert anhand der bisherigen Rechtsprechung und Literatur zur kommunalen öffentlichen Einrichtung, welche Konsequenzen sich daraus ergeben können. Der Verfasser kommt zu folgendem Ergebnis: "Kommunale Internetseiten sind kommunale öffentliche Einrichtungen. Auf sie sind die zu den herkömmlichen kommunalen Einrichtungen entwickelten Rechtsgrundätze grundsätzlich anwendbar. Abweichungen ergeben sich aus der Natur des Internets und dessen rechtliche Rahmenbedingungen. " fu/difu