Flüchtlingsunterbringung und -integration als kommunale Herausforderung. Professorengespräch 2016 des Deutschen Landkreistags.

Abstract

Der gewählte Titel - "Flüchtlingsunterbringung und -integration als kommunale Herausforderung" - lenkt bereits den Blick darauf, dass die beispiellos hohe Zahl der Menschen, die als Flüchtlinge in Deutschland um Schutz nachsuchen, aus kommunaler Sicht eine doppelte Aufgabenstellung bedeutet. Vordringlich zu bewältigen war und ist zunächst die Aufgabe der angemessenen Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Wie Martin Burgi, der auch in diesem Jahr gemeinsam mit Christian Waldhoff gleich einleitend feststellte, hat das Ausmaß der Flüchtlingszuwanderung Politik und Verwaltung in Deutschland überrascht. Das ist zum Wenigsten den Kommunen anzulasten, die - wie so oft - Probleme bewältigen müssen, für deren Entstehung andere verantwortlich zeichnen, und die ihre Leistungsfähigkeit auch in diesem Fall erneut unter Beweis stellen konnten, ist es ihnen doch gelungen, unter Anspannung aller Kräfte jeden der zahlreichen Flüchtlinge angemessen unterzubringen und zu versorgen. Die Kommunen mussten dabei auch als "Ausfallbürgen" für die Länder tätig werden, da diese mit der ihnen gesetzlich zugedachten Aufgabe der Erstaufnahme der Flüchtlinge in landeseigenen Einrichtungen in vielen Fällen überfordert waren - ein Missstand, der von verschiedenen Teilnehmern des Professorengesprächs kritisiert wurde. Waldhoff etwa sprach in diesem Zusammenhang von "nicht unerheblichen Friktionen in der Kompetenzordnung. Im Fazit wird prognostiziert, dass sich in den nächsten Monaten und Jahren ein "Integrationsverwaltungsrecht" als neues Querschnittgebiet herausbilden wird.