Verzeichnis technischer Regeln und Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Störfall-Verordnung (BImSchV 12).

Abstract

Nach den Bestimmungen der Störfall-VO (12. BImSchV) hat der Betreiber von im Anhang I der VO aufgeführten Industrieanlagen die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern oder deren Auswirkungen zumindest zu begrenzen. Die dafür notwendigen und geeigneten technischen Vorkehrungen müssen dem jeweiligen Stand der Technik entsprechen. Regelmäßig sind Überwachung, Wartung und Instandhaltung nach dem Stand der Technik durchzuführen. Die Kodifizierung des Standes der Technik kann den "anerkannten Regeln der Technik" entnommen werden. Das vorgelegte Verzeichnis führt die aufgefundenen technischen Regelwerke mit ihren einzelnen Regeln auf, insoweit diese in Bezug zur Störfall-Thematik der 12. BImSchV stehen. Zur Begriffe-Definition und zur Abgrenzung des Themas werden im Projektbericht Abgrenzungs- und Auswahlkriterien genannt, nach denen aus der Gesamtmenge der ca 36 000 anerkannten Regeln der Technik die störfall-relevanten Regeln ausgewählt wurden. Anhand dieser Selektionskriterien sind im Ergebnis 867 technische Regeln und Rechts- und Verwaltungsvorschriften ermittelt worden, die in einem Regel-Umfeld von ca 3500 weiteren Regeln stehen. Auf diese Verflechtung ist besonders hingewiesen worden. Eine Sachgliederung sowie ein Regelwerke- und Stichwort-Register erschließen das Verzeichnis. difu