Formalprivatisierung kommunaler Aufgabenerfüllung und Transformation - rechtsökonomische Analyse am Beispiel Russlands und Ostdeutschlands.

Abstract

Die Arbeit untersucht den Einsatz von privaten Rechtsformen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben auf der Ebene der kommunalen Selbstverwaltung in den Transformationsprozessen Russlands und vergleichend der DDR. Sie behandelt im ersten Teil die institutionelle Ausgangslage in beiden Ländern und das theoretische Konzept der Analyse des Transformationsprozesses, die Neue Institutionenökonomik. Der zweite Teil widmet sich der Rechtsentwicklung in Russland, dem Vorhandensein und den Möglichkeiten zur Durchsetzung von Institutionen, die im Zusammenhang mit der Aufgabenerfüllung in privater Rechtsform stehen, mit der örtlichen Selbstverwaltung, deren wirtschaftlicher Grundlage, dem weit verbreiteten "munizipalen Unitarbetrieb" und alternativen Organisationsformen. Der dritte Teil kontrastiert die in Russland gefundenen Verhältnissen mit den 1995 im wesentlichen abgeschlossenen Transformationsprozess der DDR, ehe der vierte Teil einzelne Typen institutioneller Arrangements hinsichtlich der Verteilung der Verfügungsrechte, Steuerungsmöglichkeiten und der daraus resultierenden Transaktionskostenpotenziale betrachtet. Die Hypothese der Arbeit wird bestätigt: je leistungsfähiger das institutionelle Umfeld ist, desto größer ist die organisatorische Selbstständigkeit institutioneller Arrangements zur Erfüllung kommunaler Aufgaben. goj/difu