Sozialhilfe und Arbeitslosigkeit. Möglichkeiten der Ämter - Gegenwehr der Betroffenen.

Abstract

Aufbauend auf einem Rechtsgutachten, das die beiden Autoren für die Fraktion der Alternativen Liste im Berliner Abgeordnetenhaus erstattet haben, wird diskutiert, zentriert um den Begriff der "Hilfen zur Arbeit" in die §§ 18-20, 25 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG), ob der Ausschluß des Anspruchs auf Sozialhilfe bei Arbeitsverweigerung rechtlich zulässig ist, welcher Gestaltungsrahmen bei der Anwendung dieser Bestimmung in der behördlichen Praxis gegeben ist und welche Rechtsschutzmöglichkeiten den Betroffenen zur Verfügung stehen. Beispiele aus verschiedene Kommunen zeigen, wie "Hilfen zur Arbeit" eine sinnvolle sozialpädagogische Funktion entfalten können. goj/difu