Die kommunale Haushaltwirtschaft. Ein Leitfaden für Kommunalpolitiker, die sich mit Finanzfragen beschäftigen.

Abstract

Seit dem Haushaltsjahr 1974 gilt für die Gemeinden, Städte, Kreise und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen das neue kommunale Haushaltsrecht. Mit der vorliegenden Schrift soll nicht die Reihe der vorhandenen Fachkommentare dazu erweitert werden, sondern ein allgemeines Grundwissen für die Arbeit in einem kommunalen Parlament vermittelt werden. Die Schrift geht dabei nur auf Schwerpunkte ein. Sie enthält das neue Haushalts- und Kassenrecht regelnde Bestimmungen, um für die Vorbereitung, Aufstellung und Durchführung des Haushaltsplans einen geschlossenen Überblick über alle den Haushalt und seine Ausführung sowie die Rechnung regelnden Vorschriften zu geben. Die Einführung soll den Übergang vom damaligen auf das heutige Recht erläutern und die noch heute aktuellen Gründe dafür aufzeigen. Die Schrift erläutert sodann und begründet schwerpunktmäßig einzelne Grundregeln der kommunalen Haushaltswirtschaft. ri/difu