Automation im Einwohnerwesen; Dokumentation einer Voruntersuchung.

Abstract

Der Deutsche Bundestag berät gegenwärtig den Entwurf eines Gesetzes über das Meldewesen, mit dem u.a. die Einführung eines bundeseinheitlichen Personenkennzeichens vorgeschrieben werden soll. Mit diesem Gesetz sollen zugleich die Voraussetzungen für ein weitgehend vereinheitlichtes Melderecht in den Ländern und für den automatisierten Datenaustausch zwischen allen Ebenen der öffentlichen Verwaltung einschließlich der Kirchen und der Gerichte geschaffen werden. Die KGSt hat im Rahmen eines beim Bundesminister für Forschung und Technologie (BMFT) beantragten Forschungsvorhabens ,,Automation des kommunalen Einwohnerwesens/Fahrzeug-Registrierung'' eine Voruntersuchung durchgeführt, in der die fünfzehn nach Auffassung der zuständigen Stellen in den einzelnen Bundesländern in der Bundesrepublik Deutschland im Einsatz oder in der Entwicklung befindlichen Verfahren der Automation des Einwohnerwesens daraufhin untersucht worden sind, inwieweit eines dieser Verfahren oder Teile mehrerer Verfahren Ausgangspunkt einer bundesgebietlichen Weiterentwicklung sein können, die den Ansprüchen der Kommunalverwaltung genügen.