Stadtverkehr braucht europäischen Mehrwert. DStGB zum Grünbuch der Europäischen Kommission.

Abstract

In ihrem im September 2007 vorgestellten Grünbuch "Hin zu einer neuen Mobilität in der Stadt" macht die Europäische Kommission zahlreiche Vorschläge für Harmonisierungen und Regelungsvorstellungen im Bereich der städtischen Verkehrspolitik. Das Grünbuch konzentriert sich auf fünf Themenbereiche des städtischen Verkehrs: der Bedarf nach flüssiger Verkehrsabwicklung; der Wunsch nach mehr Grün; eine bessere Koordinierung des öffentlichen Verkehrs; Fragen danach, wie mehr Menschen zur Nutzung von Bussen und Bahnen motiviert werden können und Fragen nach mehr Verkehrsicherheit. Die in der Öffentlichkeit bekanntesten Vorschläge betreffen die europaweite Harmonisierung von Umweltzonen, die Einführung von Citymautsystemen oder die Einrichtung einer europäischen Beobachtungsstelle "Stadtverkehr". In seiner Stellungnahme zum Grünbruch warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) davor, durch die Feststellung europäischen Regelungsbedarfs beim städtischen Verkehr Kompetenzen von den Kommunen auf die europäische Ebene zu verlagern. In dem Beitrag werden Eckpunkte des DStGB-Positionspapiers vorgestellt. difu