Städte im Aufbruch. Fünf Jahre kommunale Selbstverwaltung in den neuen Ländern.

Abstract

Als im Mai 1990 mit der Verabschiedung des "Kommunalverfassungsgesetzes" das Selbstverwaltungsrecht der Städte und Gemeinden in der noch existierenden DDR eingeführt wurde, war dies ein radikaler Schritt zur Demokratisierung und zum Umbau eines bislang streng zentralistischen Staates. Der Aufbauprozeß ist auch heute, fünf Jahre nach Beginn des Aufbruchs in die kommunale Selbstverwaltung, noch nicht abgeschlossen. Praktisch verändert hat sich allerdings schon sehr viel: Die neu organisierten Verwaltungen konsolidieren sich zusehends, erfüllen wirksame Daseinsvorsorge- und Ordnungsfunktionen und verbessern Schritt für Schritt die Qualität des städtischen Lebens. In der Veröffentlichung wird der Wandel in seinen wesentlichen Entwicklungen nachgezeichnet und in einer Zwischenbilanz bewertet. Die Darstellung ist aber nur zum Teil Rückblick auf einen Aufbauprozeß. Es geht vielmehr darum aufzuzeigen, wo die kommunale Selbstverwaltung in den neuen Ländern heute steht und welche Probleme noch gelöst werden müssen, bevor annähernd der gewünschte Zustand erreicht ist. difu