Eid und Gelöbnis im demokratischen, weltanschaulich neutralen Staat.

Abstract

Kaum ein Rechtsinstitut hat eine so lange, vielgestaltige und immer wieder umstrittene Tradition wie der Eid. Die Vereidigung staatlicher Amtsträger zu Beginn ihres Amtes weckt auch heute das Interesse der Öffentlichkeit. Besonders auffällig steht der Eid an den Übergängen zwischen den Bereichen Recht und Moral, Recht und Religion, Recht und Politik. Welche rechtliche Bedeutung haben Eid und Gelöbnis im weltanschaulich neutralen und demokratischen Verfassungsstaat? Der Autor untersucht die Rolle der Verprechenseide in der heutigen Staats- und Rechtsordnung. In einem rechtshistorischen Abriss werden zunächst exemplarisch Funktionen des Eides durch die Geschichte hindurch verfolgt, ihre weltanschaulichen Veränderung aufgezeigt und ihre Einbettung in das jeweilige Rechtssystem behandelt. Es folgt eine Bestandsaufnahme der bestehenden Regelungen und Auffassungen. Teilweise erscheint der Eid als "Fremdkörper" im Verfassungsgefüge, jedenfalls in vielfacher Hinsicht als Stein des Anstoßes. Demgegenüber richtet der Verfasser den Blick auf die integrierende Wirkung von Eid und Gelöbnis. Als ihre wesentliche Aufgabe wird beschrieben, Bindungskräfte für den Zusammenhalt staatlicher Gemeinschaft freizusetzen. Beide Verpflichtungsformen werden damit zu "Pflegemitteln" für die Wurzeln des demokratischen Staates. Sie geben Anregungen für andere Formen der Selbstverpflichtung. difu