Finanzpolitische Handlungsmöglichkeiten des Stadtstaates Bremen.

Abstract

Die Arbeit erörtert, welche finanzpolitischen Handlungsmöglichkeiten dem Stadtstaat Bremen selbst bleiben, um aus seiner tiefen Finanzkrise herauszukommen, bzw. welche Maßnahmen darüber hinaus notwendig sind. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Aspekt der Stellung Bremens im Finanzausgleichssystem des Bundes. Obwohl die Studie vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die den Finanzausgleich betreffenden Normenkontrollanträge verschiedener Länder (darunter auch Bremen) abgeschlossen wurde, wird sie dadurch nicht entwertet, da die ökonomischen und finanzwirtschaftlichen Aspekte im Vordergrund stehen. Die Einwerbung von EG-Mitteln bleibt unberücksichtigt. Nach theoretischer Diskussion des Finanzausgleichssystem der Bundesrepublik und der Darstellung seiner gegenwärtigen Struktur untersucht der Autor die quantitativen Auswirkungen dieses Systems, analysiert Einnahmen und Ausgaben des Bremer Haushalts, um den Ursachen des Defizits auf die Spur zu kommen, und versucht, Lösungswege aufzuzeigen. Eine Verbesserung ist wesentlich nur über die Einnahmeseite möglich. gwo/difu