Evaluation des Kommentieren-Bereichs des Beteiligungsportals des Landes Baden-Württemberg.

Abstract

Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) wurde im August 2013 mit dem Forschungsvorhaben "Evaluation des Kommentieren-Bereichs des Beteiligungsportals des Landes Baden-Württemberg" betraut. Die Kommentieren-Funktion eröffnet den Bürgerinnen und Bürgern eine neuartige Möglichkeit, ihre Meinung zu Gesetzesinitiativen der Landesregierung abzugeben. Diese ist als Tool im Beteiligungsportal Baden-Württemberg, der zentralen Plattform für Bürgerbeteiligung im Land, eingebettet. Laut Ministerratsbeschluss sollte die Kommentieren-Funktion beobachtet und evaluiert werden. Als Pilotanwender fungierten das Ministerium für Arbeit und Soziales, Familie, Frauen und Senioren und das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Die zentralen Untersuchungsfragen des Evaluationsvorhabens richten sich insbesondere darauf, den durch diese Beteiligungsverfahren entstehenden Mehraufwand für die Ressorts sowie den Nutzen der Kommentare für den Gesetzgebungsprozess zu erheben und dies in eine Kosten-Nutzen-Analyse für die Ressorts einzubetten. Der Abschlussbericht stellt die Durchführung und Ergebnisse der Evaluation wie auch die Ableitung praktischer Schlussfolgerungen dar.