Das Schutzregime der FFH-Richtlinie und seine Umsetzung in nationales Recht.

Abstract

Die Arbeit untersucht das Schutzregime der FFH-Richtlinie und dessen Umsetzung in das deutsche Naturschutzrecht. Im ersten Teil wird ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen gegeben, die für die Errichtung des europäischen Netzes Natura 2000 von Bedeutung sind. Dabei wird auf Entstehungsgeschichte, Ziele, Mittel und Inhalte der FFH-Richtlinie eingegangen. Der zweite Teil widmet sich den europarechtlichen Vorgaben der Art. 6 und Art. 7 FFH-RL. Hierbei wird auf das Schutzregime der FFH-Richtlinie fokussiert. Kernstück des Schutzregimes bilden die Anforderungen, die an die Zulassung von Plänen und Projekten zu stellen sind, die Schlüsselstellung nimmt die Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 Satz 1 FFH-RL ein. Art. 6 Abs. 4 FFH-RL macht die Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz möglich und unterscheidet dabei zwischen einfachen und bei prioritären Gebieten. Der dritte Teil befasst sich mit der Umsetzung von Schutzbestimmungen der FFH-Richtlinie in das nationale Naturschutzrecht. Ferner wird aufgezeigt, inwiefern die nationale Umsetzung des Verschlechterungs- und Störungsverbots des Art. 6 Abs. 2 FFH-RL sowie die Umsetzung des Gebietsmanagements des Art. 6 Abs. 1 FFH-RL den Anforderungen der FFH-Richtlinie Rechnung trägt. Abschließend wird der Frage nachgegangen, wie die Anforderungen an Pläne und Projekte in nationales Recht umgesetzt worden sind. Behandelt werden hier projekt- und planbezogene Verträglichkeitsprüfung, Verträglichkeitsgrundsatz und Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz. goj/difu