Berlin in der Finanzkrise. Bilanz einer Sanierungsstrategie.

Abstract

Nur ein wenig angespannt sei Berlins finanzielle Situation, meinte das Bundesverfassungsgericht, als es Berlins Klage auf Sanierungshilfe des Bundes abwies. Die Ursachen der Berliner Finanzkrise wurden dabei nicht systematisch analysiert, die übersichtlichen Ratschläge blieben denn auch abwegig. In der Fallstudie werden zunächst die beiden Krisenursachen herausgearbeitet, um dann eine kritische Bilanz der verschiedenen Phasen der Sanierung zu ziehen. Dabei wird ein Überblick über die relevanten Einnahmen und insbesondere die Ausgaben des Berliner Haushalts gegeben. Die Entwicklung wird, um einzelne Sachverhalte einordnen und angemessen bewerten zu können, zumeist über Jahrzehnte hinweg nachgezeichnet. Zahlreiche Diagramme ordnen die Datenflut. Zugleich ist eine Fundgrube entstanden, die aberhunderte von Originaldokumenten erschließt und möglichst auch auszugsweise zitiert. Daraus werden Vorschläge für noch nicht erledigte Hausaufgaben Berlins abgeleitet, die eine bislang zumeist nur reaktive zu einer konstruktiven Politik weiterentwickeln. Diese betreffen vor allem die Bereiche Investition, Subvention und Personal. Ursachen und Maßnahmen, die Berlins Finanzkrise verschuldeten und überwinden, sind über die Hauptstadt hinaus heuristisch auch für andere Gebietskörperschaften in Finanzkrisen fruchtbar zu machen. difu