Die Bedeutung des Abwägungsgebots in § 1 Absatz 6 BauGB für die Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes in der Bauleitplanung.

Abstract

Der als Vortrag konzipierte Beitrag diskutiert das Spannungsverhältnis zwischen planerischer Gestaltungsfreiheit, privaten Belangen und dem Umweltschutz als sowohl öffentlichem als auch privatem Belang. Ausgehend von der Feststellung, der Umweltschutz ist zunächst einer unter mehreren in der Bauleitplanung zu berücksichtigenden Belangen und genießt keinen Vorrang wird auf Tendenzen eingegangen, die zu einem relativen Vorrang des Umweltschutzes führen könnten, etwa im Zusammenhang mit der Aufnahme des Umweltschutzes als Staatsziel in die Verfassung. Dies ist heute noch nicht der Fall. Allerdings gibt es spezialgesetzliche Regelungen, etwa die Bodenschutzklausel und die Umwidmungssperre, die bereits heute den Rang eines relativen Vorrangs einnehmen können. In weiteren Abschnitten werden die Begriffe Optimierungsgebot, relativer Vorrang, Gewichtungsvorgabe diskutiert und die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts referiert. Anschließend wird auf die Rolle eingegangen, welche die - in der Abwägung nicht zur Disposition stehenden - Ziele der Raumordnung und Landesplanung einnehmen können, soweit diese Umweltschutzziele beinhalten. Der letzte Abschnitt befaßt sich mit den Folgen der Abwägung für Betroffene und zeigt die auftretenden Schwierigkeiten am Beispiel der Planung und Nutzung von Sportplätzen mit den konfligierenden Belangen Förderung des Sports, Eigentum, Immissionsschutz auf.