Inkompatibilität im Kommunalrecht. Ausgestaltung der Inkompatibilitätsvorschriften und gesellschaftlicher Wandel.

Abstract

Die Autorin beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Inkompatibilitätsvorschriften und nimmt dabei nicht nur das Grundgesetz, sondern auch die Landesverfassung Baden-Württembergs in den Blick. Vor diesem Hintergrund analysiert sie die Inkompatibilitätsvorschriften der Gemeinde- und Landkreisordnung Baden-Württembergs. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse münden in den rechtspolitischen Vorschlag für eine Inkompatibilitätsnorm. Auch wenn sich die Schrift mit dem Landesrecht Baden-Württembergs befasst, sind ihre Ergebnisse auch auf die Kommunalverfassungen der übrigen Bundesländern zu übertragen.