Untersuchung zur Überlagerung von Förderprogrammen in der Städtebauförderung der Bundesrepublik Deutschland (nach Art.104b des Grundgesetzes).

Abstract

In der Analyse werden die rechtlichen Vorgaben sowie der Umgang mit der Überlagerung von Förderprogrammen untersucht. Dabei wird für alle Länder eine Systematik der jeweiligen Regelungen und Positionen erstellt. Die Perspektiven des Bundes und ausgewählter Gemeinden bilden den Rahmen der Untersuchung. Die näheren Gründe für die bisherige Handhabung auf Landes- und Gemeindeebene werden genauer beleuchtet. Insgesamt ergibt sich ein Bild über die bestehenden bundesweiten Regelungen und Praktiken zur Überlagerung von Förderprogrammen sowie deren Genese. Die zweite Zielstellung der Arbeit betrifft die Bewertung der existierenden Verfahren zur Überlagerung von Förderprogrammen. Die Bewertung erfolgt auf drei Ebenen: die rechtliche Ebene, die Zielebene sowie die Ebene der Rahmenbedingungen. Als Grundlage dienen die Analysen aus den vorangegangenen Kapiteln sowie weiteren Quellen. Abschließend werden Handlungsempfehlungen zur Überlagerung von Städtebauförderprogrammen erstellt, die den Nutzen erhöhen bzw. die Kosten verringern.