Rechtsfragen kommunaler Stiftungen.

Abstract

Kommunale Stiftungen können die Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen - zumal in Zeiten von Finanzierungsnöten, so der Ausgangsbefund der Autorin. Ihre Besonderheit besteht darin, daß sie inhaltlich, d. h. von ihrer Zwecksetzung her, sowie organisatorisch in eine kommunale Gebietskörperschaft eingegliedert sind. Damit befinden sie sich in einem "Spannungsverhältnis von Stiftungs- und Kommunalrecht" (S. 3). Untersucht werden zunächst Begriff, Erscheinungsformen und historische Entwicklung der kommunalen Stiftungen. Es folgt ihre verfassungsrechtliche Einordnung. Der dritte Teil erörtert ihre rechtliche Stellung im kommunalen Verwaltungssystem. Die Autorin veranschaulicht die stiftungs- und kommunalrechtliche Doppelbindung am Beispiel der Vermögensverwaltung und richtet ihren Blick auf das Zusammenspiel staatlicher und stiftungsinterner Kontrollinstanzen bei der Beaufsichtigung der Verwaltung kommunaler Stiftungen. gar/difu