Das Bundesimmissionsschutzgesetz und seine Reformmöglichkeiten. Eine Bewertung aus ökonomischer Sicht.

Abstract

Ein gestiegener ökologischer Handlungsbedarf sowie die aus ökonomischer Sicht unbefriedigende Effizienz des "starren" Auflagensystems waren in der jüngsten Vergangenheit Anlaß für eine partielle Korrektur der Ziele und Instrumente der deutschen Luftreinhaltungspolitik. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor - auch im Vergleich zu den USA - insbesondere, welche Effizienzvorteile durch die in Form der "Sanierungs- und Kompensationsklausel" vorgenommene Flexibilisierung des Auflageninstrumentariums zu erwarten sind. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß die aktuellen Kompensationsmöglichkeiten zum Teil über das ökologisch erforderliche Maß hinaus begrenzt sind, andererseits aber auch ökologisch sehr wohl begründete Restriktionen der Kompensationspolitik bestehen. Deshalb sollten ihre ökonomischen Effizienvorteile nicht überschätzt werden. chb/difu