Nie ohne Vergleich. Öffentlich-Private Partnerschaften.

Abstract

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein zentrales Entscheidungsinstrument für den öffentlichen Projektträger im Rahmen eines in Public-Private-Partnership (PPP) finanzierten Infrastrukturprojekts, denn PPP-Modelle müssen in jedem Fall ihren Effizienzvorteil gegenüber der Eigenrealisierung nachweisen. In den Anfangsjahren von PPP galt die unterschiedliche Handhabung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auf Bundes- und Länderebene als Hemmnis für die weitere Verbreitung der Modelle öffentlich-privater Kooperation. Inzwischen existieren bundeseinheitliche Rahmenvorgaben zum Verfahrensablauf von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die in dem Beitrag erläutert werden. Ziele der Standardisierung waren und sind insbesondere: Beschleunigung von Vorgängen, Schaffung von Rechtssicherheit sowie Verkürzung des Zeitraums für Planung, Ausschreibung und Vergabe eines PPP-Projekts. Neben den in dem Beitrag vorgestellten PPP-Leitfäden und Untersuchungen wird die im Rahmen eines Forschungsprojekts des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) entwickelte Software für die Berechnung des Effizienzunterschieds im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung aufgeführt. Abschließend wird festgestellt, dass noch Untersuchungsbedarf bei der Behandlung, Integration und Einschätzung von Risiken in PPP-Projekten besteht. difu