Die Verfassung und das Erfordernis der gesetzlichen Grundlage. Eine Untersuchung zum Legalitätsprinzip und schweizerischen Gesetzesverständnis aus individualrechtlicher Sicht.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach dem Erfordernis der gesetzlichen Grundlage staatlichen Handelns nach schweizerischem Recht. Sie sucht unter Einbeziehung rechtsgeschichtlicher und rechtsvergleichender Aspekte nach verfassungsrechtlichen Kriterien und Standards zur Bestimmung jeweils sachgerechter Anforderungen an die Ausgestaltung der gesetzlichen Grundlage staatlichen Handelns hinsichtlich Normstufe, Normdichte und Normstruktur. Das bedeutet konkret: wann und wie muß die Legislative bei der Vielzahl von Normsetzungen tätig werden, und in welchen Fällen darf sie ihre Normsetzungskompetenz an die Exekutive und Judikative delegieren? Der Arbeit liegt der Gedanke zugrunde, die hier anfallenden Probleme durch die bessere Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Normen differenzierter erfassen zu können, da das geschriebene schweizerische Verfassungsrecht Anforderungen an die gesetzlichen Grundlagen staatlichen Handelns vielfältig regelt. kp/difu