Existenz auf Kosten der Substanz. Infrastruktur.

Abstract

Die kommunale Infrastruktur hat in den letzten drei Jahren rund 15 Milliarden Euro an Wert verloren. Aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) kann nur mit einem Investitionspaket für Kommunen der Rückstand aufgeholt werden, der in diesem Bereich bei Sicherung, Ausbau und Umbau besteht. Die Forderungen des DStGB werden durch die Ergebnisse einer Online-Befragung durch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) im März 2015 unterstrichen. Befragt wurden über 1.000 kommunale Finanzverantwortliche. Den Ergebnissen der Online-Befragung zufolge kann der auf das Bundesgebiet hochgerechnete gesamte kommunale Investitionsrückstand auf 156 Milliarden Euro geschätzt werden. Hoher Nachholbedarf besteht vor allem im Bereich der Verkehrsinfrastruktur. Die Investitionsrückstände in den Bereichen Bildung, Freizeit, Sport und Kultur werden als ebenfalls hoch angesehen, wenngleich nicht als ganz so hoch wie bei der Verkehrsinfrastruktur. Um die Investitionstätigkeit zu unterstützen, entlastet die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode die Kommunen und Länder um über 10 Milliarden Euro in den Bereichen Kinderbetreuung, Schulen, Hochschulen und Städtebau. Drei Milliarden Euro werden zusätzlich im Bereich Forschung und Entwicklung investiert. Im Jahr 2017 sollen Städte und Gemeinden mit weiteren 1,5 Milliarden Euro entlastet werden. Ab 2018 soll es eine jährliche Entlastung um um fünf Milliarden Euro geben. Noch in 2015 soll ein Sondervermögen von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet werden, das zur Förderung der Investitionstätigkeit von finanzschwachen Kommunen dienen soll. Darüber hinaus sollen nach Vorschlag der vom BMWi berufenen Expertenkommission durch verbesserte Rahmenbedingungen private Investitionen in die öffentliche Infrastruktur erleichtert und unterstützt werden.