Verstetigung des Kommunalen Finanzausgleichs durch Einrichtung eines Stabilisierungsfonds. Eine finanzwissenschaftliche Bewertung des rheinland-pfälzischen Modells.

Abstract

Der Zustand der kommunalen Finanzen in Deutschland ist nach wie vor besorgniserregend. Bislang haben alle politischen Bemühungen auf Bundesebene für eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen zu keinen zufrieden stellenden Ergebnissen geführt. Damit gewinnen verstärkt Reforminitiativen auf der Ebene der Bundesländer eine besondere Aufmerksamkeit in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Beitrag unter Bezug auf finanzwissenschaftliche Kriterien einer ökonomisch zweckmäßigen Gestaltung der kommunalen Einnahmen das rheinland-pfälzische Modell des Stabilisierungsfonds als innovativer Beitrag zur Verstetigung des Kommunalen Finanzausgleichs näher untersucht. Unter besonderer Berücksichtigung von allokativen, konjunkturellen und wachstumsbezogenen Aspekten kann gezeigt werden, dass der neu eingerichtete Stabilisierungsfonds grundsätzlich positiv zu bewerten ist. difu