"Decentralisation reloaded" - Der neue Beratungsansatz der GIZ im Themenfeld Föderalismus, Dezentralisierung und Lokale Selbstverwaltung. Ein Werkstattbericht.

Abstract

Die Unterstützung von Dezentralisierungsreformen und die Förderung der kommunalen Selbstverwaltung in Schwellen- und Entwicklungsländern ist seit vielen Jahren ein fester und bedeutender Bestandteil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Darin kommt zunächst die Wertschätzung des eigenen, deutschen Systems kommunaler Selbstverwaltung zum Ausdruck, dem eine zentrale Rolle für die politische und soziale Gestaltung des Gemeinwesens zugeschrieben wird. Das im deutschen politischen Diskurs immer wieder hochgehaltene Subsidiaritätsprinzip ist der Kristallisationspunkt dieser Wertschätzung, und soll über die internationale Zusammenarbeit den Partnerländem vermittelt werden (ohne dass dabei deutsche Modelle blaupausenartig übertragen werden!). Basierend auf den konzeptionellen und inhaltlichen Vorgaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) und unter Berücksichtigung der spezifischen Kontexte der Partnerländer, sind die beiden großen bundeseigenen Durchführungsorganisationen der EZ, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gleichermaßen in die Unterstützung von Reformprozessen in diesem Themenfeld involviert. Beide Organisationen entwickeln ihre spezifischen konzeptionellen Ansätze mit dem Ziel, die ihnen zu Verfügung stehenden Instrumente optimal nutzen zu können. Die GIZ ist momentan dabei, im Rahmen eines Strategieentwicklungsprozesses ihren Beratungsansatz zu überprüfen und zu modifizieren.