Verteilung der Regionalisierungsmittel im Schienenpersonennahverkehr. Eine ökonomische Analyse.

Abstract

Wie eine Förderung aus Gründen der Daseinsvorsorge konkret ausgestaltet werden sollte, wird am Beispiel der Verteilung der Bestellerentgelte gezeigt. Die Bestellerentgelte sind ein Teil der Regionalisierungsmittel, die an die Länder fließen. Sie werden zur Bestellung von Schienenverkehrsleistungen bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) durch die Aufgabenträger/Bestellerorganisationen eingesetzt. Überlegungen zur Ableitung geeigneter ökonomischer Kriterien zur Verteilung dieser Mittel sind hoch aktuell, da das Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG) vor einer Revision der Mittelverteilung steht. Nach welchen Kriterien ab dem Jahr 2015 diese Mittel auf die Bundesländer verteilt werden, steht bislang noch nicht fest. Zur Neufestlegung ist ein zustimmungspflichtiges Bundesgesetz erforderlich. Eine weitere Zielsetzung der Arbeit ist es daher, einen Beitrag zu leisten, wie eine Verteilung der Bestellerentgelte erfolgen sollte.