Verfassungsprinzipien. Ein Normtyp im Grundgesetz.

Abstract

Verfassungsprinzipien - verstanden als Oberbegriff zu Staatsziel- und Staatsstrukturbestimmungen - sind wohlfeile Vokabeln. Sind sie auch justitiable Normen? Was bei den klassischen Verfassungsprinzipien der Art. 1, 20 und 20a GG unproblematisch erscheint, wird bei anderen Prinzipientypen prekär. Der Autor widmet sich einem weithin brachliegenden Feld des Verfassungsrechts: dem Allgemeinen Teil der Verfassungsprinzipien. Nach einem Überblick über verschiedene Prinzipientypen im Grundgesetz erweist seine Untersuchung Verfassungsprinzipien als Normen, - ein Befund, der nicht zu interpretatorischer Verzagtheit zwingt. Auf dem Grat zwischen puritanischem Verfassungstextpositivismus und phantasievoller Verfassungsanreicherung muss die Wirkungsweise der Verfassungsprinzipien ergründet werden, etwa ihr Zusammenspiel mit den Verfassungseinzelnormen. Nur so können die Verfassungsprinzipien in Begründung und Anwendung methodisch domestiziert werden. difu