Kommunalpolitik in Deutschland. Wie funktioniert die repräsentative Demokratie in der BRD, welche Rolle spielen dabei die Kommunalvertretungen, wie gestaltet sich ihr Verhältnis zu den Einwohnerinnen und Einwohnern? Studie.

Abstract

Die Studie geht im ersten Abschnitt in knapper Form der kommunalen Selbstverwaltung beginnend mit ideengeschichtlichen Ausführungen, historisch mit der Steinschen Städteordnung, mit kurzen Blicken auf Weimarer Republik, DDR, Grundgesetz, Verwaltungs- und Gebietsreformen und die unterschiedliche Verfasstheit von Kommunen in der EU nach. Aspekten der repräsentativen Demokratie gilt der zweite Abschnitt, der sich mit der Stellung des Rats, des Bürgermeisters, der Kommunalvertretung, der Ausschüsse und Beiräte, den Einwohner- und Bürgerrechten befasst. Der Verknüpfung von repräsentativer und direkter Demokratie und den darin gegebenen Widersprüchen und Spannungsfeldern gilt der dritte Abschnitt. In diesem geht es um Bürgerbegehren und Bürgerbescheid, projektorientierte Partizipationsverfahren und eGovernment. goj/difu