Anforderungen an eine Infrastrukturpolitik für ländliche Räume aus Sicht der Raumplanung.

Abstract

Im Kontext der Diskussion um agrarpolitische Instrumente wie Flächenstillegung und Extensivierung steht die Problematik des dünn besiedelten, peripheren ländlichen Raums, der vom Agrarstrukturwandel so stark betroffen ist wie keine andere Raumkategorie. Angesichts mittel- bis langfristig zu erwartender weiterer Bevölkerungsabwanderungen sowie demographischer Veränderungen im Bevölkerungsaufbau stellt sich die Frage, ob und wie eine bedarfs- und funktionsgerechte Infrastruktur in diesen Regionen aufrecht erhalten werden kann. Raumordnung und Regionalpolitik obliegt die Aufgabe, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und damit auch die Infrastrukturausstattung der peripheren ländlichen Regionen zu sichern und einer "passiven Sanierung" entgegenzusteuern. Der innerdeutsche Einigungsprozeß sowie veränderte sozioökonomische Rahmenbedingungen in den alten Bundesländern stellen vollkommen neue Anforderungen an eine problemadäquate, funktionsgerechte Infrastrukturpolitik für diese Regionen, denen die bestehende Infrastrukturpolitik nicht gerecht werden kann. Eine Ausrichtung der Infrastrukturpolitik am Konzept der endogenen Regionalentwicklung, die Modifizierung des finanzpolitischen Instrumentariums, eine allgemeine Erhöhung des kommunalen Handlungsspielraums und die Berücksichtigung bestehender Ansätze zu einer Flexibilisierung, Mobilisierung und Dezentralisierung von Infrastruktureinrichtungen scheinen vielmehr geeignet, die bestehenden Probleme zu lösen. - (n.Verf.)